EU braucht Bekenntnis zu Freiheit und Subsidiarität

Europa feiert 60 Jahre Römische Verträge. Am 25. März 1957 wurden in Rom die Europäischen Gemeinschaften gegründet – Keimzellen der späteren Europäischen Union. Es folgten: 60 Jahre Frieden, Freiheit und Wohlstand, später die Wiedervereinigung des geteilten Kontinents. Heute steht die EU jedoch vor riesigen Herausforderungen. Aus diesem Grund initiierten Andreas Lenz und MdEP Angelika Niebler am vergangenen Samstag einen Infostand in Markt Schwaben, um auf den Geburtstag der EU aufmerksam zu machen und sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern zu stellen.

Am Montag zuvor war in Berlin der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), zu Gast bei der CSU-Landesgruppe, um mit den CSU-Bundestagsabgeordneten über die wirtschaftliche Lage in der EU, den anstehenden Brexit und das Verhältnis zur Türkei zu sprechen. Weber machte zu letzterem deutlich, dass es eine EU-Vollmitgliedschaft für die Türkei nicht geben könne – gerade auch mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen. Er appellierte indes einen Neustart der Beziehungen zu wagen.

Auch in einer Aktuellen Stunde war die Europäische Union Thema. „Die Union ist die kostbarste Erfindung des 20. Jahrhunderts“, resümierte Iris Eberl (CSU) in der Debatte zu „60 Jahre Römische Verträge“ im Deutschen Bundestag.

Viele Bürger hätten jedoch das Vertrauen in die Union verloren. Denn statt Einmischung in das klein-klein müsse es um das große Ganze gehen. Gemeinsame europäische Verteidigungspolitik, Schutz der Außengrenzen, innere Sicherheit und Terrorbekämpfung – hier erkenne der Bürger auch den Mehrwert der Union, so die Abgeordnete. Sie fügte hinzu: „Soll die Europäische Union langfristig weiter existieren, müssen wir uns zu Freiheit und Subsidiarität bekennen.“