Ländliche Regionen stärken
Passend zur Eröffnung der Grünen Woche am Donnerstag in Berlin beschäftigten sich auch die Bundestagsabgeordneten im Plenum mit der Land- und Ernährungswirtschaft und den ländlichen Regionen. 90 Prozent der Fläche in Deutschland sind ländliche Räume. Hier lebt die Hälfte aller Einwohner und hier befinden sich Zweidrittel aller Arbeitsplätze. Deutlich wurde: Ländliche Regionen sind unsere Quelle für Lebensmittel, Energie und Erholung.
„Die ländliche Entwicklung muss in die Mitte der Gesellschaft gestellt werden“, erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zu Beginn der Debatte. Er stellte hierzu den zweiten Bericht der Bundesregierung vor. In den ländlichen Räumen wachsen unsere Nahrungsmittel, dort wird die erneuerbare Energie erzeugt, dort erholen sich die Menschen. Auch der überwiegende Teil unserer mittelständisch geprägten Wirtschaft, des Handwerks und des verarbeitenden Gewerbes ist „auf dem Land“ beheimatet. Ziel der Unionsfraktion ist es, vitale und attraktive ländliche Regionen zu erhalten und gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland herzustellen.
Dabei komme insbesondere einer wettbewerbsfähigen Landwirtschaft eine wichtige Rolle zu, so die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler: „Landwirtschaft ist nicht gleich ländlicher Raum, aber ohne eine erfolgreiche Land- und Ernährungsbranche sind vitale ländliche Räume nicht vorstellbar.“ Die Landwirtschaftspolitik sei die Wirtschaftspolitik des ländlichen Raums.
Deutlich wird in dem Bericht auch: „Den“ ländlichen Raum gibt es nicht. Die regionalen Unterschiede erfordern im Hinblick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland weiterhin ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern. So hat die unionsgeführte Bundesregierung die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und Küstenschutz“ (GAK) in dieser Legislaturperiode bereits finanziell gestärkt und um Möglichkeiten zur Unterstützung der Infrastruktur von ländlichen Regionen erweitert. Minister Schmidt hat daneben ein „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ aufgelegt, um passgenaue Lösungen für die vielfältigen Herausforderungen der ländlichen Regionen zu ermöglichen. Zudem hat er ein Informationsportal freigeschaltet, das die Vielfalt ländlicher Regionen sichtbar macht, mit interaktiven Karten detailliert Auskunft über die Lage in Gemeinden und Landkreisen gibt und darüber informiert, welche Fördermöglichkeiten bestehen. Es ist unter der Adresse www.Zukunft.Land abrufbar.
Auch will Schmidt die Aktivitäten der Bundesregierung in den ländlichen Räumen besser koordinieren. Er hat dazu in seinem Ministerium eine eigenständige Abteilung eingerichtet und versteht dies als Grundlage für ein zukünftiges Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume.