270 Milliarden Euro für über 1.000 Projekte
Wir vereinen zum ersten Mal Ökonomie und Ökologie“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei der Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 vor dem Deutschen Bundestag. Rund 270 Milliarden Euro sollen in Straßen, Schienen und Wasserstraßen investiert werden. Eine Investitionsoffensive für Wachstum, Arbeit und Wohlstand, so Dobrindt weiter. Seine wichtigsten Aussagen im Plenum:
Zukunftsweisendes Investitionsprogramm
„Heute geht es uns darum, das Gesamtnetz zu stärken und Deutschland fit zu machen für das global-digitale Zeitalter. Das gelingt mit dem Bundesverkehrswegeplan. Verkehrswege modernisieren, Infrastruktur vernetzen, Mobilität beschleunigen: Das ist der Dreiklang, dem dieser Bundesverkehrswegeplan folgt. Mit 270 Milliarden Euro, mit den über 1.000 Projekten, die sich darin finden, ist es das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es in Deutschland jemals gegeben hat.“
Sichere Finanzierung
„Wir geben eine klare Finanzierungsperspektive. Mit den Rekordmitteln aus dem Investitionshochlauf wird erstmals eine realistische, finanzierbare Gesamtstrategie vorgelegt. Das heißt, dass wir nicht nur planen, sondern wir finanzieren und bauen es auch. Das ist ein erheblicher Unterschied zu früheren Bundesverkehrswegeplänen.“
Starke Hauptachsen
„Wir setzen klare Prioritäten und investieren dort, wo für die Menschen und die Wirtschaft der größte Nutzen entsteht. Das heißt, wir stärken die Hauptachsen und die Knoten, steigern die Leistungsfähigkeit im gesamten Netz und investieren deswegen 87 Prozent in großräumig bedeutsame Projekte. Wir beseitigen die Engpässe. Wir konzentrieren uns darauf, den Verkehrsfluss im Netz insgesamt zu verbessern. Deswegen werden über 2.000 Kilometer Engpässe auf den Autobahnen sowie über 800 Kilometer Engpässe auf der Schiene beseitigt.“
Hohe Konzentration auf den Erhalt
„Es geht um die Umsetzung des klaren Prinzips ,Erhalt geht vor Aus- und Neubau‘. Mit 142 Milliarden Euro geben wir eine Rekordsumme in den Erhalt. Das entspricht einem Anteil für den Erhalt von circa 70 Prozent. Bisher wurde das so nie erreicht. Das zeigt sehr klar, dass wir damit die Schwächen der Vergangenheit, zu wenig in das bestehende Netz zu investieren, ausgleichen.“
Breite Öffentlichkeitsbeteiligung
„Die Menschen konnten die Möglichkeit nutzen, zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Stellung zu beziehen. Über 40.000 Stellungnahmen sind bei uns eingegangen. Das zeigt klar, welchen Stellenwert die Infrastruktur in der Bevölkerung inzwischen einnimmt. Die Bewertung dieser Stellungnahmen hat übrigens dazu geführt, dass wir Maßnahmen mit einem Volumen von 5,1 Milliarden Euro zusätzlich in den Plan aufgenommen haben – Maßnahmen, mit denen wir insbesondere die Schiene noch einmal deutlich stärken.“