Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Bei der Vorstellung des Jahresberichts im Bundestag wurde deutlich, dass die materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr mit ihren gewachsenen Aufgaben Schritt halten muss.

„Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen bringen massive Belastungen für die Soldaten der Bundeswehr mit sich“, stellte CSU- Abgeordnete Julia Obermeier in ihrer Rede fest. Die Bundeswehr brauche in diesen unsicheren Zeiten eine moderne und bedarfsorientierte Vollausstattung. Hier konnte gemeinsam mit der Ministerin die Trendwende eingeleitet werden – mit neuer und moderner Ausrüstung. Zudem wird der Verteidigungshaushalt 2017 um 6,8 Prozent aufgestockt.

Ebenfalls verbesserungswürdig ist die Personallage mit knapp 8.000 unbesetzten Stellen. Die verabschiedete „Agenda Attraktivität“, die den Dienst in der Bundeswehr attraktiver machen soll, müsse weiter mit Entschlossenheit fortgeführt werden, forderte Obermeier. Sie plädierte abschließend dafür, angesichts von Terroranschlägen wie in Paris und Brüssel auch über erweiterte Möglichkeiten eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren zu reden: „Und zwar jetzt, mit kühlem Kopf, bevor Gefährdungslagen eintreten.“

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