Deutschland auf Wachstumskurs
„Die deutsche Wirtschaft steht gut da“, stellte Andreas Lenz (CSU) in seiner Rede fest. „Trotz der internationalen Krisen arbeiten in Deutschland erstmals mehr als 43 Millionen Menschen, so viele wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Gleichzeitig waren seit der Wiedervereinigung noch nie so wenige Menschen ohne Arbeit. Auf diese Entwicklung können wir stolz sein.“
Die wirtschaftliche Dynamik – so der Bericht – wird vor allem durch die Binnenwirtschaft ge-tragen: Steigende Konsumausgaben und der niedrige Ölpreis machen sich positiv bemerkbar. „Die deutsche Wirtschaft startet mit Schwung in das neue Jahr“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier. Bruttolöhne und –gehälter verzeichneten 2015 den höchsten Zuwachs seit mehr als zwei Jahrzehnten.
Allerdings kommt es jetzt auf die richtigen Weichenstellungen an, um die wirtschaftliche Dynamik nicht auszubremsen. „Hierzu gehört, dass wir die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen setzen“, so Holmeier. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Digitalisierung zu: Stichwort Breitbandausbau. Nötig sind die richtigen Rahmenbedingungen für die digitale Entwicklung und mehr Raum für Forschung und Entwicklung. Ebenfalls wichtig sei eine mittelstandsfreundliche Ausgestaltung der Erbschaftssteuer, betonte Lenz. Der Minijobbereich müsse entbürokratisiert und Zeit- und Werkverträge nicht weiter beschränkt werden. Eine große wirtschaftliche Herausforderung ist die Flüchtlingskrise. „Auch aus wirtschaftlicher Sicht ist eine Begrenzung des Zuzugs nötig“, machte Lenz klar. Die Integration der Flüchtlinge stelle eine Mammutaufgabe dar. Hier sei auch die deutsche Wirtschaft gefragt.
Als Vorbild kann Bayern dienen: Mit dem Integrationspakt zwischen bayerischer Wirtschaft und Arbeitsagentur ist geplant, bis 2019 60.000 bleibeberechtigte Flüchtlinge in Arbeit zu bringen.