Bundesverkehrswegeplan: CSU-Landesgruppe im Dialog

Erstmals wird die Öffentlichkeit beim Bundesverkehrswegeplan beteiligt. So können die Bürgerinnen und Bürger auf einem Internetportal des Bundesverkehrsministeriums ihre Anmerkungen zum geplanten Verkehrskonzept einreichen. Daneben sucht auch die CSU-Landesgruppe den direkten Kontakt. Dafür veranstaltete sie Regionalkonferenzen mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Landsberg (für die Region Schwaben und Oberbayern), in Nürnberg (für Ober-, Mittel-, und Unterfranken) und in Straubing (für Niederbayern und Oberpfalz) – mit großer Resonanz. Insgesamt kamen knapp 600 Gäste.

„Die Verkehrsinfrastruktur ist der wesentliche Faktor für wirtschaftliches Wachstum, für Wohlstand und für Beschäftigung, ja für die Gesellschaft schlechthin“, sagte Hasselfeldt in Landsberg. Deshalb habe man die Verkehrsinfrastruktur auch in den Mittelpunkt der Legislaturperiode gestellt. So wurden beispielsweise die finanziellen Mittel für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur um fünf Milliarden Euro erhöht. Bundesminister Dobrindt betonte: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Bayern und Deutschland beschleunigen.“

Es war eine konstruktive Atmosphäre. Viele Projekte wurden diskutiert, Argumente ausgetauscht, Unklarheiten beseitigt. Der Minister nahm sich viel Zeit. In Landsberg, Nürnberg und Straubing kam man miteinander ins Gespräch. Ein Dialog, der Brücken baute. Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, fasste es so zusammen: „Bauen wir gemeinsam an der Infrastruktur in Bayern.“