Bundestag verlängert Einsätze vor der Küste Somalias und in Mali

Der Bundestag hat die Fortsetzung der Bundeswehr-Mission Atalanta im Seegebiet vor Somalia beschlossen. An dem EU-geführten Einsatz gegen die Piraterie können sich damit bis zu 400 Bundeswehrsoldaten für ein weiteres Jahr beteiligen. Die Abgeordneten stimmten darüber hinaus für eine Verlängerung der beiden Bundeswehreinsätze in Mali.

„Die Antipirateriemission am Horn von Afrika ist deshalb weiter erforderlich, weil die Sicherheitslage in Ostafrika, vor allem in Somalia, weiterhin fragil ist“, betonte der CSU-Abgeordnete Thomas Erndl in der Debatte. Auch wenn es nur sehr wenige Angriffe gäbe, müsse man feststellen, dass die kriminellen Netzwerke weiterhin bestehen und dass es Menschen gibt, die sich aufgrund der wirtschaftlichen Bedingungen Piraterie zuwenden könnten. „Die EU-Mission Atalanta ist erfolgreich, weil sie eben diese Piraterie unprofitabel macht, weil sie eine abschreckende Wirkung hat. Dazu leisten unsere deutschen Soldatinnen und Soldaten einen wichtigen und vor allem unverzichtbaren Beitrag“, lobte Erndl.

Die Mission sei von der wirtschaftlichen Seite her von fundamentaler Relevanz für Deutschland und die Europäische Union als Exportregion. „Die gesamte Passage am Horn von Afrika durch das Rote Meer ist eine Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien mit jährlich über 1 Milliarde Tonnen Waren, die über die Passage transportiert werden. Das sind knapp 10 Prozent des Welthandels“, stellte der CSU-Politiker klar. Sichere Transport- und Seewege seien für unsere Wirtschaft und unsere Versorgungssicherheit elementar.

Einsätze an Land sieht das Mandat nicht vor. Allerdings dürfen die Soldaten aus der Luft oder vom Meer aus bis zu zwei Kilometer tief vom Strand aus gegen logistische Einrichtungen von Piraten vorgehen. Die EU-Mission Atalanta besteht bereits seit 2008.

Deutscher Beitrag für EU-Ausbildungsmission in Mali wird gestärkt

Der Bundestag verlängerte auch zwei Bundeswehreinsätze in Mali. Künftig werden sich bis zu 450 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligen. Das sind 100 Bundeswehrkräfte mehr als bisher. Wegen der regelmäßigen Terrorangriffe wird der Einsatz verstärkt. Bis zu 1.100 deutsche Soldaten werden außerdem weiterhin an der UN-Blauhelmmission Minusma zur Stabilisierung des Landes teilnehmen können. Beide Mandate sind befristet bis Ende Mai 2021.