Starke Regionen
Die ländlichen Regionen standen am Mittwoch, den 26. September 2018, im Mittelpunkt des Fraktionskongresses Heimat mit Zukunft.
Deutschland ist ein Land der Regionen
Zwei Drittel aller Deutschen leben in kleineren Städten, Dörfern, auf dem Land. Diese Regionalität ist Deutschlands größte Stärke und diese Stärke gilt es zu erhalten. Jede Tendenz des Auseinanderdriftens von Stadt und Land bei Infrastruktur und Wirtschaftskraft, bei Lebensqualität und Lebensgefühl muss daher schon im Ansatz entgegenwirkt werden. Zur Wahrheit gehört aber auch: Es gibt nicht den ländlichen Raum. Auf der einen Seite gibt es Regionen mit starker Wirtschaftskraft und Infrastruktur, auf der anderen Seite Arbeitslosigkeit und Abwanderung. So vielfältig wie Deutschlands Regionen, sind auch deren Stärken und Schwächen – und so vielfältig war der Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Heimat mit Zukunft“, der sich mit der Thematik des ländlichen Raums beschäftigt. Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, lobte den ländlichen Raum. Schließlich säße der Großteil der Innovations- und Wirtschaftskraft Deutschland in den Regionen und nicht zwangsläufig in den urbanen Zentren. Der Berliner Betrieb, Politiker wie Journalisten gleichermaßen, sollen daher nicht nur auf die Städte blicken. „Die Regel ist der ländliche Raum und nicht die Hipster-Viertel in Berlin“, so Dobrindt. Dobrindt forderte zudem mehr politische Entscheidungsfreudigkeit bei strukturpolitischen Entscheidungen, etwa um Firmen an ländlichen Orten anzusiedeln. Man müsse „im Zweifelsfall auch mal gegen eine Nutzen-Kosten-Analyse“ strukturpolitische Entscheidungen treffen. Dies gilt vor allem auch bei der medizinischen Infrastruktur; die CSU im Bundestag sieht sich hier als Anwalt des ländlichen Raums und kämpft für eine adäquate medizinische Versorgung in den Regionen. Gerade auch kleinere Kliniken müssen erhalten werden, um eine Versorgung der Bevölkerung vor Ort zu gewährleisten. CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger erklärte hierzu: „Wir wollen eine wohnortnahe Versorgung mit Notaufnahmen – auch im ländlichen Raum.“
Die Regel ist der ländliche Raum und nicht die Hipster-Viertel in Berlin
Der neue Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat im Zuge seines Grußworts für eine stärkere Unterstützung ländlicher Regionen geworben. „Es ist mir ein besonderes Vergnügen, hier heute zu stehen, weil ich auch ein Kind vom Land bin“, sagte der Ostwestfale Brinkhaus. Brinkhaus betonte, der ländliche Raum sei nicht nur Landschaft und Landwirtschaft, „sondern auch unser industrieller und wirtschaftlicher Motor“. Auch Lösung für in Städten auftretende Probleme, etwa Wohnungsknappheit und Verkehrsdichte, lägen mitunter im ländlichen Raum. Durch eine Renaissance des ländlichen Raums, „wenn die Menschen mit Vergnügen wieder im ländlichen Raum leben“, dann hätte man auch eine Lösung für die Ballungsgebiete in diesem Land, so der Fraktionsvorsitzende. Julia Klöckner, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, forderte in ihrem Impulsvortrag im Zuge des Kongresses eine ganzheitliche Strategie für den ländlichen Raum. „Aus vielen kleinen bundesweiten Projekten muss am Ende ein großes Ganzes entstehen: Das Kraftzentrum Ländlicher Raum