Expertengespräch über die EU-Strategie für Kunststoffe und Recycling

Das EU-Parlament verbietet ab 2021 Wegwerfprodukte aus Plastik. Darunter fallen Produkte, die durch andere Rohstoffe ebenso erzeugt werden können - zum Beispiel Trinkhalme, Einweggeschirr oder Wattestäbchen. Bevor die Umweltminister der EU-Staaten sich dazu beraten, diskutierte im Bundestag der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) unter Leitung von Andreas Lenz (CSU) bei einem Expertengespräch über die EU-Strategie für Kunststoffe und Recycling.

Trinkhalmverbote nur ein Teil der EU-Plastikstrategie

Das Verbot diverser Plastikprodukte ist nur ein Teil der EU-Strategie, um den Umgang mit Kunststoffen an die Erfordernisse der Kreislaufwirtschaft anzupassen. Ziel der EU-Kommission ist es, bis 2030 alle Kunststoffverpackungen wiederverwendbar oder kosteneffizient recycelbar zu machen und mehr als die Hälfte der Kunststoffabfälle zu recyceln. „Die EU hat den nationalen Gesetzgebern hier einiges ins Stammbuch geschrieben“, so Lenz. Die EU-Plastikstrategie verfolge das richtige Ziel, überflüssige Einwegkunststoffe, die später die Weltmeere verschmutzen, zu beschränken, sagte Helge Wendenburg, ehemaliger Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium (BMU). Auch der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstütze die Kernziele der EU-Plastikstrategie, betonte VCI-Geschäftsführer Bertold Welling. Die Chemische Industrie leistet in allen Aspekten der Nachhaltigkeit, im ökonomischen, ökologischen und sozialen Bereich, einen wichtigen Beitrag. Sie trägt zu einer ressourcenschonenden Wirtschaft bei, indem sie es beispielsweise ermöglicht, dass Fahrzeuge leichter gebaut oder Gebäude besser gedämmt werden können und somit der Energieverbrauch sinkt. Damit unterstützt die chemische Industrie das Gelingen der Energiewende.

Deutschland gut bei der Kreislaufwirtschaft – weitere Anstrengungen sind notwendig

Andreas Lenz betonte: „Deutschland liegt im internationalen Vergleich bei der Kreislaufwirtschaft und beim Recycling vorne. Nichtsdestotrotz müssen wir uns weiter anstrengen und neben besserem Recycling auch mehr Müll vermeiden.“ Es sei gut, dass die EU jetzt auch Teile des deutschen Systems aufgreife, so Lenz. „Viele Schwellen- und Entwicklungsländer haben ein weit größeres Problem mit Plastikmüll, da sie keine entsprechenden Entsorgungsstrukturen haben und dieser deshalb oft über Flüsse ins Meer gelangt“, betonte Lenz. Mit dem deutschen System der Kreislaufwirtschaft können Entwicklungsländer unterstützt werden, entsprechende Entsorgungsstrukturen aufzubauen. Nachdem das Parlament eine gemeinsame Linie gefunden hat, muss ein Kompromiss unter den Mitgliedstaaten gefunden werden. Wird, wie geplant, eine Einigung im kommenden Jahr erzielt, müssten die Staaten die neuen Regeln bis 2021 umsetzen. Dazu muss die Richtlinie nach der Verabschiedung noch in nationale Gesetzgebung überführt werden.