Bundestag verlängert Bundeswehrmandate

Der Bundestag hat die Mandate für drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Die Abgeordneten stimmten jeweils mit großer Mehrheit für die weitere Beteiligung an zwei Missionen im westafrikanischen Krisenstaat Mali sowie am Anti-Piraterie-Einsatz am Horn von Afrika.

Bundeswehreinsätze in Mali und am Horn von Afrika

Mali ist für die Stabilität der Sahelzone von besonderer Bedeutung. Der UN-Einsatz MINUSMA soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes im Jahr 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Die Sicherheitslage in der Region hat sich zuletzt jedoch verschlechtert. In der Sahelzone sind Gruppen islamistischer Terroristen aktiv, während sich in Zentralmali gewaltsame ethnische Konflikte zuspitzen. Zwar gilt der Einsatz in Mali als gefährlich, dennoch ist eine deutsche Präsenz im Land essentiell. Dies unterstrich auch Volker Ullrich (CSU) in seiner Rede im Bundestag: „Wer von Verantwortung in der westafrikanischen Zone spricht, wer über Verantwortung im Sahelbereich spricht, der kann diese Mission nicht ablehnen.“ Bei der MINUSMA-Mission werden derzeit rund 900 deutsche Soldaten eingesetzt. Mit der Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr bleibt die Obergrenze unverändert bei 1100 Einsatzkräften.

Dazu kommen etwa 200 Bundeswehr-Soldaten, die sich an der EU-Mission zur Ausbildung malischer Sicherheitskräfte (EUTM) beteiligen. Das Mandat umfasst die Unterstützung und Beratung der malischen Armee im Rahmen ihrer Strukturreform. So sollen die malischen Sicherheitskräfte befähigt werden, die Souveränität, Sicherheit und Stabilität Malis eigenständig zu gewährleisten. Für CSU-Außenpolitiker Thomas Erndl zeige die EU mit ihrem Engagement außenpolitische Handlungsfähigkeit und unterstütze das Land langfristig eigenständig seine Sicherheit gewährleisten zu können. Auch hier wurde das Mandat vom Bundestag um ein Jahr verlängert.

Zudem bleibt die Bundeswehr auch an der Atalanta-Mission am Horn von Afrika beteiligt. Die personelle Obergrenze sinkt mit der vom Parlament beschlossenen Mandatsverlängerung allerdings von 600 auf 400 Soldaten. Geschützt werden Schiffe des UN-Welternährungsprogramms und der Somalia-Mission der Afrikanischen Union, aber auch Handelsschiffe aus aller Welt.