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Aktuelle Newslettermeldungen

Bundesverkehrswegeplan

Vor Verabschiedung des neuen Bundesverkehrswegeplans bzw. der zugehörigen Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag weist der Wahlkreisabgeordnete Andreas Lenz nochmals auf die Bedeutung des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke zwischen München Ost und Markt Schwaben hin.

Arzneimittelgesetz

Lange wurde im Deutschen Bundestag darüber diskutiert, ob es Ausnahmen vom Verbot gruppennütziger Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen, zum Beispiel an Demenzkranken, geben soll. Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag mehrheitlich für eine Neuregelung, die diese Forschung erlaubt – unter engen Vorgaben.

Interview

EU-Ausländer sollen künftig erst nach einem Aufenthalt von fünf Jahren in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen haben - so der entsprechende Gesetzesentwurf. Stephan Stracke, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, stellt klar: „Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber unseren Bürgern.“

Neues Filmförderungsgesetz

Filme wie Tschick, Toni Erdmann oder Honig im Kopf gehören zu den jüngsten deutschen Kassenschlagern in den Kinos – nicht zuletzt dank der deutschen Filmförderung. Am vergangenen Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten ein neues Filmförderungsgesetz, mit dessen Hilfe noch mehr gute deutsche Filme produziert und in die Kinosäle gebracht werden können.

Sechster Bildungsbericht

„Bildung in Deutschland 2016“ – über dieses Thema diskutierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Freitag.…

Gesprächskreis Islam

Welche Rahmenbedingungen braucht muslimisches Leben in Deutschland? Dazu diskutier- ten beim Islam-Gesprächskreis der CSU-Landesgruppe am Donnerstag Heinrich de Wall, Professor für Kirchenrecht an der Universität Erlangen, und Ednan Aslan, Professor für islamische Studien an der Universität Wien. Aslan unterstreicht in seinem Gastbeitrag, dass den muslimischen Organisationen selbst eine zentrale Verantwortung bei der Integration zukommt.

Kongress „Frauen als Motor der Integration“

Bei der Integration der bleibeberechtigten Flüchtlinge kommt Frauen eine besondere Rolle zu: Sie sind der Schlüssel zur Integration anderer. Wie das am besten geschehen kann war Thema des Kongresses „Frauen als Motor der Integration“, zu dem die Unionsfraktion nach Berlin geladen hatte.

Fachgespräch "Religiöse Vielfalt in Deutschland"

Was bedeutet eine wachsende Zahl unterschiedlicher Religionen für das bewährte Verhältnis zwischen Staat und Kirchen in Deutschland? Welche Herausforderungen kommen auf Staat und Gesellschaft künftig zu und sind gesetzgeberische Maßnahmen notwendig?

Wie lassen sich Kinderehen verhindern?

Kinderehen sind mit den Werten unseres Landes unvereinbar – dieses klare Bekenntnis gaben alle Podiumsteilnehmer des Fachgesprächs ab, das ebenfalls diese Woche von der Unionsfraktion im Bundestag veranstaltet wurde.

Über hundert Schülerinnen und Schüler diskutieren mit MdB Lenz

Über 100 Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen der Dominik-Brunner-Realschule begrüßten im Rahmen des Sozialkundeunterrichts Dr. Andreas Lenz, Mitglied des Deutschen Bundestages.