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Arzneimittelgesetz
Lange wurde im Deutschen Bundestag darüber diskutiert, ob es Ausnahmen vom Verbot gruppennütziger Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen, zum Beispiel an Demenzkranken, geben soll. Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag mehrheitlich für eine Neuregelung, die diese Forschung erlaubt – unter engen Vorgaben.Interview
EU-Ausländer sollen künftig erst nach einem Aufenthalt von fünf Jahren in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen haben - so der entsprechende Gesetzesentwurf. Stephan Stracke, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, stellt klar: „Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber unseren Bürgern.“Neues Filmförderungsgesetz
Filme wie Tschick, Toni Erdmann oder Honig im Kopf gehören zu den jüngsten deutschen Kassenschlagern in den Kinos – nicht zuletzt dank der deutschen Filmförderung. Am vergangenen Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten ein neues Filmförderungsgesetz, mit dessen Hilfe noch mehr gute deutsche Filme produziert und in die Kinosäle gebracht werden können.Sechster Bildungsbericht
„Bildung in Deutschland 2016“ – über dieses Thema diskutierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Freitag.…